LG Berlin: Betreiber haftet für rechtswidrige Inhalte in RSS

Nullpointer · : 22.04.2005 : 4788 : West Berlin

Hier zu lesen, ich glaube heise will keine Zitate:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/LG-Berlin-Betreiber-haftet-fuer-rechtswidrige-Inhalte-in-RSS-Feeds-1006624.html

Eine neue Quelle für Abmahner. Da kann man sich ja die Karten legen. Selbst wenn ich den Feed überprüfe, weiß ich ja heute nicht, wer sich morgen davon verletzt fühlt.

Ich kann gar nicht so viel kotzen, wie ich fressen möchte.

HybRiT · : 12.04.2010 : 9

Pressefreiheit, Recht und Gesetz ade... ich weiß schon warum ich nicht mehr in deutschland bin...

Bei so welchen Meldungen muss ich immer an ein Zitat aus V denken:
Madame Justicia widme ich dieses Concerto zu Ehren des Urlaubs den sie sich von diesen Breiten offenbar genommen hat. Und in Annerkennung dieses Hochstaplers, der ihren Platz hier eingenommen hat.

w3news · : 10.10.2006 : 939 : Berlin

Äh, sorry... aber ich finde das vollkommen okay was das LG Berlin da entschieden hat, nicht nur, dass die Meldung einfach übernommen worden ist, nein sie wurde verändert, verkürzt und der Teaser selbst geschrieben, somit ist es meiner Meinung nach selbstverständlich, dass der Herausgeber des RSS- Feeds dafür verantwortlich ist.

Würde der RSS- Feed 1:1 übernommen geworden wäre*, wäre das vielleicht noch was anderes, so aber bestimmt nicht.

*oder so ähnlich

MfG Lars

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net(t)worker · Gast

w3news · : 10.10.2006 : 939 : Berlin

Stimmt bei Heise steht es nicht so konkret da,... aber woanders:

net(t)worker · Gast

hier details zu dem Fall: http://openjur.de/u/32424-27_o_190-10.html

aber auch dort entnehme ich der Urteilsbegründung das der Teaser aus dem RSS Feed kam und vom Betreiber nicht verändert wurde...

das der Beklagte selber einen Anrißtext verfasst habe hatte die Gegenseite aber wohl behauptet... aber von dem Vorwurf ist in der späteren Urteilsbegründung nix mehr zu finden... im gegenteil... dort steht:

HybRiT · : 12.04.2010 : 9

na, okay, wenn er ihn selber verändert hat, dann nehme ich das natürlich zurück...

bin halt davon ausgegangen, das es 1 zu 1 übernommen worde, was, wenn es so gewesen wäre, ich nicht dem angeklagten zu lasten legen würde.

Elradon · : 23.08.2006 : 859 : Hannover

Ich hab erst nur die Einleitung gelesen, aber das reicht schon um zu erkennen, dass das nichts Neues ist. Wenn man Inhalte so präsentiert als wären es die eigenen, dann haftet man auch dafür. Ganz ähnlich war es doch vor kurzem bei dieser Seite mit Kochsachen, wo dann der Anbieter für die vom Nutzer plazierten rechtswidrigen Inhalte haftet - weil er sie sich eben zu eigen gemacht hat.

Wenn man sich dann hier den konkreten Fall anschaut, dann halte ich das Urteil aber für strittig. Denn dem Gericht ist die Präsentation, ob eigener Inhalt oder nicht, egal. Allerdings finde ich §§ 8 und 10 TMG auch nicht gerade einschlägig.

net(t)worker · Gast

wenn er den text selber verändert hätte, würde dies auch in der Urteilsbegründung stehen... dort steht aber eben das er den vorgegebenen Text übernommen hat...